Zukunft der Gemeinde Wila; a.o. Gemeindeversammlung am 30. Juni 2021
Mit Datum vom 19. April 2019 reichten Elisabeth und Arnold Schmid dem Gemeinderat, der Primarschulpflege und der Sekundarschulpflege die Prüfungsinitiative „Prüfung einer Einheitsgemeinde Wila“ ein. Am 11. November 2019 ging bei den drei Behörden die Prüfungsinitiative für eine Zukunftsstrategie der Gemeinde Wila von Katharina Honegger und Mitunterzeichnende ein. Diese Initiative hat zum Ziel, dass neben einer Einheitsgemeinde auch die Zusammenführung der Schulgemeinden von Wila und Turbenthal sowie die Zusammenführung der Politischen Gemeinden von Wila und Turbenthal geprüft werden sollen. Der Gemeinderat Wila beantragte zudem die Prüfung einer Einheitsgemeinde Wila-Turbenthal. Ursprünglich war vorgesehen, an der a.o. Gemeindeversammlung vom 26. Oktober 2020 die Stimmbevölkerung über die beiden Prüfungsinitiativen sowie den Antrag des Gemeinderates befinden zu lassen.
Leider musste die a.o. Gemeindeversammlung wegen der Corona-Pandemie kurzfristig abgesagt werden. Als neues Datum für hat die Steuerungsgruppe bestehend aus den Präsidien sowie je einem Mitglied der drei Behörden Mittwoch, den 30. Juni 2021, 20.00 Uhr, Schulhaus Eichhalde, festgelegt.
Die drei Behörden sind der festen Überzeugung, dass die Wilemer Stimmberechtigten über die Prüfungsinitiativen und den Antrag des Gemeinderates in absehbarer Zeit entscheiden sollten. Der Regierungsrat lässt Gemeindeversammlungen ausdrücklich zu, sofern ein Schutzkonzept erlassen wird.
Der Steuerungsausschuss hat auch geprüft, ob alternativ die Durchführung einer Urnenabstimmung möglich wäre. Der Regierungsrat hat gesetzlich festgelegt, dass dringende Geschäfte, die üblicherweise an der Gemeindeversammlung entschieden würden, ausnahmsweise auch als Urnenabstimmung der Stimmbürgerschaft vorgelegt werden können. Die beiden Prüfungsinitiativen und der Antrag des Gemeinderates fallen jedoch nicht unter diese Kategorie, so dass der Steuerungsausschuss von dieser Alternative Abstand nehmen musste.
Verschlimmert sich die Situation erneut deutlich, und/oder erlässt der Bundes- bzw. Regierungsrat Vorschriften, die eine Durchführung unmöglich machen, muss die a.o. Gemeindeversammlung unter Umständen nochmals verschoben werden. Der Gemeinderat, die Primarschulpflege und die Sekundarschulpflege sind jedoch zuversichtlich, dass dies nicht nötig sein wird. Die Steuerungsgruppe fällt den definitiven Entscheid Ende Mai 2021.