Falsch verrechnete Wegzeiten des Spitex-Vereines Mittleres Tösstal
Die Gemeindepräsidentin und Gemeindepräsidenten aus Turbenthal, Wila, Wildberg und Zell haben sich an einer kurzfristig einberufenen Sitzung über das momentan sehr aktuelle Thema der falsch berechneten Wegzeiten des Spitex Vereins Mittleres Tösstal unterhalten. Die Organisation hat per 1. Januar 2020 mit dem Zweckverband Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal fusioniert. Anlässlich eines Software-Updates im Frühling 2020 zeigte sich, dass die Abrechnungspraxis des Spitex-Vereins Mittleres Tösstal nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprach. Die nicht verrechenbaren Wegzeiten wurden zu kurz und die verrechenbaren Pflegeleistungen zu grosszügig ausgewiesen.
Der Zweckverband Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal haftet als Rechtsnachfolger des Spitex-Vereins Mittleres Tösstal für den entstandenen finanziellen Schaden. Die Gemeinden Turbenthal, Wila und Wildberg erhielten für das Rechnungsjahr 2019 einen ausserordentlichen Gewinnbeitrag des genannten Spitex-Vereins von 100‘000 Franken. Nach den heutigen Erkenntnissen war diese Auszahlung nicht gerechtfertigt. Die drei Gemeindepräsidenten sind der Ansicht, dass dieser Betrag deshalb nicht den Gemeinden, sondern dem Zweckverband Pflege und Betreuung zusteht und von diesem für die teilweise Deckung der finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Krankenkassen und den Klienten verwendet werden kann. Sie werden ihren Gemeinderäten einen entsprechenden Antrag unterbreiten.
Die Gemeinden Turbenthal, Wila und Wildberg haben durch die falschen Abrechnungen in den Jahren 2015 – 2019 zu hohe Pflegebeiträge von rund 270‘000 Franken an den Spitex-Verein Mittleres Tösstal geleistet. Wäre korrekt abgerechnet worden, hätten sie diese Summe ebenfalls aufwenden müssen, nämlich zur Deckung des Aufwandüberschusses in den Jahresrechnungen. Angesichts dieses Nullsummen-Spiels werden die drei Gemeinden voraussichtlich auf Forderungen gegenüber dem Zweckverband Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal verzichten und damit die geordnete Liquidation des Spitex-Vereines Mittleres Tösstal ermöglichen.
Die Präsidentin und Präsidenten der vier Zweckverbandsgemeinden sind überzeugt, dass mit diesem Vorgehen gemeindeseitig eine saubere und transparente Aufarbeitung der unerfreulichen Vorfälle gewährleistet werden kann. Mit allfälligen juristischen Massnahmen wird zugewartet, bis in etwa drei bis vier Monaten der Schlussbericht der Betriebskommission des Zweckverbandes Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal vorliegt.